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Die neue niedersächsische Landesregierung hält ihr Wort - Mit der Drucksache 15/245 wurde die Novellierung des NHundG eingeleitet.
Mit der Landtagsdrucksache 15/245 vom 10.06.03 wurde von der neuen niedersächsischen Landesregierung die zugesagte Novellierung des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden (NHundG) in die Wege geleitet.

Die wesentlichsten Änderungen:

Der Verweis auf die Rasseliste des Bundesgesetzes entfällt. Es wird im geänderten Gesetz gemäß der Anhörung im nds. Landtag vom 30.10.02 kein Hund mehrpauschal aufgrund seiner Rassezugehörigkeit als gefährlich stigmatisiert !

Die Anforderungen an die für gefährliche Hunde vorgeschriebene Hundehalter-Haftpflichtversicherung wird den üblichen Versicherungsbedingungen angepasst: Mindestsumme 500.000 € für Personen- und 250.000 € für sonstige Schäden.

Die Änderungen sollen am 01.10.03 in Kraft treten.

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Und noch ein erfreulicher Beschluss des OVG Lüneburg in Sachen "Kampfhunde"-Steuer
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover - Einzelrichter der 1. Kammer - vom 5. Juni 2002 wird zugelassen.

Zu Recht macht sie "ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils" (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) insoweit geltend, als das Verwaltungsgericht angenommen hat, die Mischlingshunde der Klägerin unterfielen ohne weiteres der erhöhten Steuer (für sog. Kampfhunde") nach § 3 Abs. 2 der Satzung der Beklagten i.d.F. vom 13. November 1997.

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"Kampfhunde"-Steuer - Und wieder ein erfreulicher Beschluss des OVG-Lüneburg
...... Die Beklagte hätte daher in den angefochtenen Bescheiden im Einzelnen darlegen müssen, aus welchen Gründen der von der Klägerin gehaltene American Staffordshire Terrier-Mischling eine erhöhte Gefahr einer Verletzung von Personen darstellt.

Im Übrigen vertritt der Senat die Auffassung (vgl. Beschluss vom 18.10.2002 - 13 LA 246/02 -), dass nunmehr zu ermitteln ist, ob es tatsächlich zutrifft, dass die in Rasselisten typischerweise aufgeführten Hunde bei abstrakter Betrachtungsweise gefährlicher sind als Hunde anderer überkommener Rassen.

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Endlich verfügbar -
das Urteil des BVerwG gegen die GefHVO des Landes Schleswig-Holstein

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Erfreuliche Nachricht aus Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt ohne Kampfhundegesetz, Gesetz war wissenschaftlich unbegründet

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Erfreulicher Beschluss in Sachen unserer Klage gegen die LHVO Hessen

"... Es entspricht billigem Ermessen, die Kosten des erledigten Verfahrens dem Antragsgegner aufzuerlegen, denn er wäre im Falle einer Entscheidung über die gestellten Normenkontrollanträge der Antragsteller aller Voraussicht nach unterlegen. ..."

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Vereinfachte EU-Regelung für die Mitnahme von Haustieren gebilligt

Im Vermittlungsausschuss ist gestern eine Einigung zwischen Europäischem Parlament und Rat auf eine neue Regelung erzielt worden, durch die die Mitnahme von Haustieren auf Reisen innerhalb der Europäischen Union einfacher wird. Nach der formalen Genehmigung durch Parlament und Rat, mit der in Kürze zu rechnen ist, kann die Verordnung in Kraft treten.

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Erfreulicher Beschluss des VG Weimar vom 18.06.02

Wenn auch schon etwas älter, aber dennoch lässt auch diese Entscheidung auf eine Wende zu sachgerechten Urteilen hoffen. Insbesondere die Ausführungen zur Tierschutz-HundeVO (ab Seite 3 letzter Abs.) sind sehr interessant.

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Die einzig wahre Entscheidung - Welthundeausstellung ohne verstümmelte Tiere!

http://www.vg-gelsenkirchen.nrw.de/presse/pressem/2003/p0302062.htm

Landtagswahl 2003 in Niedersachsen

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Weitere Auswirkung der Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts.

Kostenfestsetzungsbeschluss des VG Hannover gegen den Landkreis Schaumburg. Die Klage des Hundehalters wäre erfolgreich verlaufen.
Fazit: Landkreis muss Kosten zahlen.

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Verordnung der Stadt Bochum verstößt gegen Bestimmtheits- und Übermaßgebot

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Haltungsverbot und Sicherstellung eines Hundes gemäß § 3 Abs. 1 Hundeverordnung Berlin (HundeVO Bln) - basierend auf rassespezifischer Typisierung - rechtlich nicht haltbar

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Stellungnahme der Kanzlei Hanske & Nielsen zum Urteil des BVerwG vom 18.12.02 in Sachen GefahrhundeVO des Landes Schleswig-Holstein

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Gefahrhundeverordnung des Landes Schleswig-Holstein teilweise ungültig

Pressemitteilung Bundesverwaltungsgericht

BVerwG 6 CN 1.02, 6 CN 3.01 und 6 CN 4.01

Das neue niedersächsische Hundegesetz - von hohem Schutzniveau keine Spur

Vernunft und Sachlichkeit unterliegen falschem Stolz und gekränkter Eitelkeit

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Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Schreiben vom 07.10.02 an die Bezirksregierungen Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Weser-Ems

Gefahrtier-Verordnung - Auswirkungen der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.07.02

"Mit Bezug auf meinen Erlass vom 04.07.2002 teile ich mit, das die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 03.07.2002, Az. 6 CN 5.01, 6 CN 6.01, 6 CN 7.01, 6 CN 8.01 zwischenzeitlich in vollständiger Form zugestellt worden sind. Diese werden anliegen in Fotokopie überreicht."

Die Auswirkungen der Entscheidungen stellen sich nunmehr wie folgt dar:

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Nun ist es amtlich - Hunderegelung der GefTVO doch infolge des BVerwG - Urteils nichtig!

Obwohl nach dem Urteil des BVerwG (Az.: 6 CN 5.01) vom 03.07.02 und insbesondere durch die persönliche Stellungnahme des Vorsitzenden, Herrn Dr. Bardenhewer, einwandfrei die Nichtigkeit der Hunderegelung der GefTVO festzustellen war, beharrten Minister Bartels und sein Pressesprecher Rosinke auf die weitere Umsetzung der besagten Regelung für die übrigen in Liste 1 aufgeführten Hunderassen/Mischlinge.
Mit Anweisung vom 04.07.2002 an die zuständigen Ordnungsbehörden und in diversen tendenziösen Presseinterviews rief das Ministerium entgegen besseres Wissen, namentlich durch Bartels und Rosinke, zur weiteren Verfolgung Unschuldiger auf.
Trotz Hinweis unseres Vereins vom 11.07.02 auf die eindeutige Stellungnahme des Vorsitzenden des BVerwG und der Bitte, die Bezirksregierungen, Ordnungsbehörden und Medien über den tatsächlichen Sachverhalt zu informieren, wurde dieses unterlassen. Hiermit wurde nicht nur eine erheblich Verunsicherung der Behörden, der Bevölkerung und der betreffenden Hundehalter billigend in Kauf genommen, sondern die zuständigen Behörden wurden beabsichtigt zu rechtswidrigem Handeln provoziert.
Nach dem uns nun diese Stellungnahme des Ministeriums vom 13.11.02 vorliegt, sehen wir unsere Einwände gegen das Vorgehen des zuständigen Ministerium bestätigt. Allen Hundehaltern, die nach dem o. b. Urteil gemäß der Reglementierungen der ehem. Hunderegelungen der nds. GefTVO zur Zahlung von Bußgeldern, zur Absolvierung eines Wesenstestes etc. angehalten wurden, sei empfohlen einen kompetenten Rechtsanwalt zwecks Prüfung des Anspruch auf etwaiger Schadensersetzansprüche zu konsultieren.

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weitere Informationen zum BVerwG-Urteil vom 03.07.02

Beschlüsse des BVerwG in Sachen LHVO Baden-Württemberg
Ist einigen Politikern in Sachen "Kampfhunde" und vermeintlicher Rechtfertigungsgründe diesbezüglicher Reglementierungen inzwischen jedes Mittel recht?

Der 6. Senat des BVerwG entschied nicht in der Sache selbst und daraus resultierend ergibt sich, dass das BVerwG, entgegen der Behauptung der Landesregierung, die Landeshundeverordnung des Landes Baden-Württemberg überhaupt nicht bestätigen konnte. Auch findet sich in den betr. Beschlüssen kein Hinweis über eventuelle Unterschiede zu der am 03.07.02 durch den gleichen Senat für nichtig erklärten Gefahrtier-Verordnung des Landes Niedersachsen.

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Stellungnahme von RA Lars-Jürgen Weidemann
Stellungnahme von RAin Anke Nielsen

Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Vorsorge vor von Hunden ausgehenden Gefahren (NHundG)
Einige Dokumente dazu:

hier

"Kampfhunde"-Steuer
Erfreulicher Beschluss des OVG Lüneburg
Unser Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 03.07.02 zeigt positive Wirkung!

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Erfreulicher Beschluss des Amtsgerichts Gelsenkirchen (NRW)-
erwirkt durch unser Mitglied Herrn RA Weidemann

Bußgeldverfahren gegen einen Dobermannhalter mit Verweis auf unser BVerwG-Urteil vom 03.07.02 zu lasten der Landeskasse eingestellt.

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Aufgespürt und apportiert
Trotzdem man es besser wusste, wurden die Bundesregelungen entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse erlassen.

Wie die im Februar 2000 durch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten herausgegebene Broschüre für den Schulunterricht belegt, war man sich dort bei Erlass des Bundesgesetzes zur Bekämpfung gefährlicher Hunde und der Tierschutz- Hundeverordnung vollkommen darüber bewusst, dass die Gefährlichkeit eines Hundes nicht an dessen Rasse festgemacht werden kann und das die erlassenen Regelungen den wissenschaftlichen Erkenntnissen widersprechen. Nach unseren Informationen war diese Broschüre noch bis zum 07.06.2001 auf der Homepage des Ministerium unter http://www.verbraucherministerium.de/ - Tierschutz im Unterricht:Lehrermappe und Schülerheft "Achtung vor dem Tier" - http://www.agenturcafe.de/in-script/schule/material-tier.php zu finden. Heute ist die Seite jedoch nicht mehr abrufbar.

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Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen
Ihre Eingabe vom 07.11.2000, eingegangen am 20.02.2002 für den Verein gegen die Diskriminierung von Hund und Halter e.V.

Der Petitionsausschuss hat die Sach- und Rechtslage bezüglich der Landeshundeverordnung wiederholt eingehend beraten. Er schließt sich der Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 13.08.2002 an. Der Petent sowie der Deutsche Bundestag erhalten eine Fotokopie dieser Stellungnahme.

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Maulkorb und Leine machen Hunde gefährlich.

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Das Qualzuchtgutachten: Als Rechtfertigung von Rasselisten ungeeignet

Kritische Auseinandersetzung mit der Passage "Verhaltensstörung: Hypertrophie des Aggressionsverhaltens" - Fragen an die Mitglieder der verantwortlichen Sachverständigengruppe und Gegenüberstellung der erhaltenen Antworten mit den Stellungnahmen von Experten der betreffenden Fachkreise.

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Wichtige Information zu dem anhängigen Revisionsverfahren gegen die GefahrhundeVO Schleswig-Holstein.

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Interessen der Tierärzteschaft nicht vertreten?

In Nordrhein-Westfalen liegt der Entwurf für das erste Landeshundegesetz vor, der weit über das in Fachkreisen, wegen seiner Rasselisten, umstrittene Eckpunktepapier hinausgeht.

(Veröffentlichung aus der VET Impulse, 11. Jahrgang, Ausgabe 10, 15. Mai 2002

Auf Grund der Größe als Zipformat Größe 5,39MB. Dauert etwas länger!!

Hannover-Hunde dürfen frei laufen

Rechtsgutachten hebt Leinenzwang auf

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Interessante Information in Sachen Revisionsverfahren Gefahrhundeverordnung Schleswig-Holstein

Ein kleiner Trost für die Halter von Bulli und Co.

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Kampfhundeverordnung gekippt

VGH: Mannheimer Fassung verstößt teilweise gegen Gleichheitsgrundsatz-Urteil noch nicht rechtskräftig

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AUF DEN HUND GEKOMMEN

Zum Sachstand der von uns durchgeführten Verfahren betreffend Hundeverordnungen, -gesetze und -steuersatzungen in den Bundesländern Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie auf Bundesebene und zur Situation für Hundehalter und Hunde

http://www.hanske-rechtsanwalt.de/1197.html

"Hundebeißunfälle bei Kindern und Jugendlichen - Eine Metaanalyse der Risikofaktoren"

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"Kinder und Hunde - Unfallprävention"

Bei den meisten Vorgängen in unserem Leben passieren keine Unfälle. Aber unter bestimmten Bedingungen passieren sie. So gilt auch: Die meisten Hunde beißen niemals ein Kind. Aber unter bestimmten Bedingungen kann jeder Hund beißen. Diese Umstände herauszufinden, um mit der gewonnenen Erkenntnis konkrete Unfallprävention zu betreiben, ist Ziel dieses Artikels.

Mit freundlicher Genehmigung des Autors Herrn Dr. Mosser
und der Zeitschrift "WUFF"

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MEDIENSPEKTAKEL UM KAMPFHUNDE

Schriftliche Hausarbeit zur Erlangung des akademischen Grades Diplom-Kommunikationswirtin am Fachbereich 2 der Hochschule der Künste Berlin 16. April 1999

VON PETRA DRESSLER

... Nach vielen Reaktionen derjenigen, die diese Seiten bereits in den letzten zwei Jahren gelesen haben, ist es mir wichtig zu betonen, dass das Thema Kampfhunde austauschbar mit jedem anderen skandalträchtigen Thema ist. Immer wieder werden Gruppen unserer Gesellschaft dämonisiert: von der öffentlichen Meinung, über die Medien bis hin zur Politik und deren Gesetzgebung.

Es werden Ängste erzeugt um zu verkaufen, Karriere zu machen und Gemeinschaftsgefühl der angeblich Gefährdeten zu schaffen. Bestehende – und an sich ausreichende – Gesetze werden verschärft bis eine Kriminalisierung der "Geächteten" stattfindet, weil sie immer mehr Schwierigkeiten haben den Spagat zwischen den Anforderungen zu erfüllen (z. B. dem Leinenzwang von "Kampfhunden" und gleichzeitigem Verbot die Hunde in öffentlichen Verkehrsmitteln zu den Hundeauslaufgebiete zu bringen; oder den plötzlich erlassenen Verboten "Kampfhunde" in Mietshäusern bestimmter Wohnungsbaugesellschaften zu halten, tierschutzrechtlich aber ein Tier ohne Grund nicht töten zu dürfen).

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